10. August 2020

Pressemitteilung MOBIT zu den Neonazi-Angriffen in Erfurt

via MOBIT

In den letzten Wochen kam es in Erfurt zu mehreren Übergriffen durch Personen aus dem extrem rechten Milieu. Neu ist diese Gewalt in der Landeshauptstadt keineswegs, vielmehr zeigt sich seit Jahren eine Kontinuität derartiger Angriffe. Die Verfahren gegen die mutmaßlichen Täter ziehen sich teils über Jahre.
Die brutalen Angriffe an der Thüringer Staatskanzlei und auf dem Erfurter Herrenberg sind erneute Vorfälle in einer langen Reihe von Übergriffen, die vom extrem rechten Milieu ausgegangen sind. Bereits 2012 griffen Neonazis Besucherinnen des Erfurter Kunsthauses an, 2016 kam es zum brutalen Angriff auf das AJZ in Erfurt und wenige Jahre später nun auf vermeintliche politische Gegnerinnen und Geflüchtete. Neben den medial stärker wahrgenommenen gewalttätigen Angriffen kommt es nahezu wöchentlich zu rechten und rassistischen Vorfällen in Erfurt. In der Landeshauptstadt konnte sich in den letzten Jahren ein extrem rechtes Milieu entwickeln, welches mit zahlreichen Treffpunkten über eine verfestigte Infrastruktur verfügt. Die Immobilie in der Stielerstraße existiert bereits seit einem halben Jahrzehnt und ist nur ein Beispiel, wie Angsträume durch Neonazis geschaffen werden. Zum Teil bereiten sich Neonazis in derartigen Immobilien gezielt auf den Straßenkampf vor und professionalisieren so ihre Gewalt.
„Die kürzlich geschehenen extrem rechten Übergriffe in Erfurt sind schockierend, Menschen wurden dabei schwer verletzt. Sie sind aber keineswegs überraschend, sondern Teil einer jahrelangen Kontinuität brutaler extrem rechter Gewalt in der Landeshauptstadt“, sagt Felix Steiner, Sprecher der Mobilen Beratung in Thüringen

Dieser Kontinuität neonazistischer Gewalt muss entschieden begegnet werden. „Ein zentrales Problem, welches wir in Thüringen immer wieder sehen, sind die viel zu langen Zeiträume, die zwischen den Taten und den Gerichtsverfahren vergehen. So gab es beispielsweise nach mehr als vier Jahren immer noch kein Verfahren wegen des Angriffs auf das Erfurter Jugendzentrum AJZ“, so Steiner weiter.
Im Umgang mit diesen Taten ist es vor allem wichtig, die Betroffenen extrem rechter Gewalt zu unterstützen und schon beim Entstehen von Angsträume in der Stadt diesem entschieden entgegenzuwirken. Hier bedarf es sowohl zivilgesellschaftlicher Solidarität mit den Betroffenen als auch konsequenten Agierens der Sicherheitsbehörden.

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