18. Oktober 2021

Podcast: Warum brauchen wir ein Demokratiefördergesetz?

In ihrem Sondierungspapier schreiben SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, im Fall einer Regierungsbildung ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen zu wollen. Warum ist ein solches Gesetz wichtig? Was würde es für zivilgesellschaftliche Akteur*innen bedeuten? Und wie hat sich die Demokratieförderung in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten entwickelt? Darüber spricht BMB-Geschäftsführerin Grit Hanneforth in Folge 19 des Podcasts „Die Große Anfrage“ mit Sebastian Striegel, dem Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt.

Der Podcast kann hier nachgehört werden.

Der Bundesverband Mobile Beratung (BMB) fordert, in der kommenden Legislatur schnellstmöglich ein Demokratiefördergesetz auf den Weg zu bringen. Dabei sollte die künftige Bundesregierung jedoch auf das verzichten, was die Große Koalition zuletzt angekündigt hatte: eine Neuauflage der sogenannten Extremismusklausel. Denn sie stellt Demokratieprojekte unter Generalverdacht. Zudem braucht es feste Formate, um zivilgesellschaftliche Akteur*innen an der Entwicklung und Umsetzung des Gesetzes zu beteiligen.

Alle sieben Forderungen des BMB an die künftige Bundesregierung finden Sie hier. Wie sich die demokratischen Parteien vor der Bundestagswahl zur Idee eines Demokratiefördergesetzes geäußert haben, können Sie hier nachlesen.

Allgemein, BMB