22. September 2022

Online-Pressekonferenz zum Demokratiefördergesetz: Zivilgesellschaft stellt eigenen Gesetzentwurf vor

Am 27. September 2022, 10-11 Uhr

Mit:

  • Grit Hanneforth, Bundesverband Mobile Beratung
  • Olivia Sarma, Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt
  • Timo Reinfrank, Amadeu Antonio Stiftung

Das Bundesfamilien- und Bundesinnenministerium arbeiten aktuell an einem Entwurf für das Demokratiefördergesetz. Es soll Anfang 2023 in Kraft treten und Demokratieprojekte langfristig absichern. Doch was aus der Politik nach außen dringt, ernüchtert: Geplant ist ein abstraktes Gesetz, das für die Projekte wenig ändern dürfte.

Wie müsste das Demokratiefördergesetz aussehen, um Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus eine echte Perspektive zu bieten? Die „Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung“ (BAGD), ein Zusammenschluss von über 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen, hat einen eigenen Gesetzentwurf verfasst. Bei der Pressekonferenz stellen Vertreter*innen der BAGD den Entwurf vor und stehen für Fragen zur Verfügung. Alle Aussagen sind frei zitierbar.

Die Pressekonferenz findet online über Zoom statt. Eine Anmeldung ist über diesen Link möglich. Bei Rückfragen wenden Sie sich gern an presse@amadeu-antonio-stiftung.de.

Die Einladung zur Pressekonferenz als PDF finden Sie hier.

Zur Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD):
Die BAGD ist eine bundesweite Vernetzungsplattform von über 60 Vereinen, Verbänden und Initiativen, die sich für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus einsetzen. Das Gremium wurde 2006 gegründet, trifft sich regelmäßig zum Austausch und agiert als politisches Sprachrohr. Der Bundesverband Mobile Beratung ist Teil der BAGD.

Allgemein, BMB