22. November 2022

Online-Pressekonferenz: Ein Jahr Ampelkoalition – Wo steht die Politik gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus heute?

Vor einem Jahr, am 7. Dezember 2021, haben SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Darin kündigten sie eine Reihe von Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus an. Rechtsextremismus sei „die größte Bedrohung unserer Demokratie“, der man „entschieden“ entgegentreten wolle, so die Koalitionspartner.

Doch ein Blick auf die Situation heute zeigt: Die Erfolge der Ampelkoalition sind überschaubar, die Gefahren durch rechte Gewalt haben eher zu- als abgenommen. Was müsste die Ampel tun, um Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wirksam zu begegnen? Welche Maßnahmen müssen zeitnah umgesetzt werden? Bei der Pressekonferenz ziehen drei bundesweite Träger der Demokratiearbeit Bilanz und stellen ein Positionspapier mit konkreten Forderungen vor.

Wann? 29. November 2022, 10-11 Uhr

Wo? Online (Zoom)

Mit:

  • Heiko Klare,Bundesverband Mobile Beratung
  • Marianne Ballé Moudoumbou, Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen
  • Timo Reinfrank, Amadeu Antonio Stiftung

Wir bitten um Anmeldung bis zum 28.11. über diesen Link. Bei Rückfragen wenden Sie sich gern an presse@amadeu-antonio-stiftung.de.

Die Einladung finden Sie auch hier als PDF.

Die Pressekonferenz wird gemeinsam von der Amadeu Antonio Stiftung, der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen und dem Bundesverband Mobile Beratung organisiert.

Allgemein, BMB