15. Dezember 2022

Warum Planungssicherheit wichtig ist: Mobile Beratung im ARD-Mittagsmagazin

Das ARD-Mittagsmagazin hat Lillian Mettler und Dominik Schumacher von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Düsseldorf begleitet. Der Beitrag zeigt, vor welchen Problemen Mobile Berater*innen angesichts der fehlenden finanziellen Absicherung ihrer Arbeit stehen – und welche Auswirkungen das auf die Beratungsnehmenden haben kann. „Durch die fehlende Verstetigung der finanziellen Ressourcen entsteht eine enorme Planungsunsicherheit“, sagt Lillian Mettler. „Die Beratungsnehmer*innen wissen nicht: Werde ich nächstes Jahr noch unterstützt? Für uns heißt es: Ich weiß nicht, ob ich nächstes Jahr noch einen Job habe.“

Im Beitrag kommen auch Sylvia und Armin Joos zu Wort. Sie leben in Hoerstgen bei Kamp-Lintfort (NRW) – in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem Neonazi, der sie mehrfach bedroht hat. Seitdem nimmt das Ehepaar die Unterstützung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Anspruch: „Wir haben uns bestimmt ein Jahr, zwei, hier sehr alleine gefühlt. Das ist ein sehr unangenehmes Gefühl. Und wir waren sehr dankbar, als wir Kontakt mit der Beratungstelle hatten, die uns erklärt hat, wie rechtsradikale Strukturen funktionieren, dass das eine Strategie ist, die sie anwenden, um Leute unter Druck zu setzen.“

Anlass für den Beitrag ist das geplante Demokratiefördergesetz, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesfamilienministerin Lisa Paus am 14. Dezember vorgestellt haben. Eigentlich sollte das Gesetz Demokratieprojekte wie die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus langfristig stärken. Aus Sicht des Bundesverbands Mobile Beratung (BMB) bietet der vorgelegte Entwurf aber nicht die versprochene Planungssicherheit (zur Pressemitteilung).

Der Fernseh-Beitrag ist hier abrufbar (ab Minute 00:11).

Zur Kritik am Demokratiefördergesetz hat BMB-Sprecher Heiko Klare am 14. Dezember 2022 ein Interview im Deutschlandfunk Kultur gegeben.

Allgemein, BMB